Breitbandausbau

15.April 2016

Güstrow: Stadtvertreter Philipp da Cunha zu einem Antrag der SPD in der Güstrower Stadtvertretung zum Thema Breitbandausbau. Dieser Beitrag ist im Güstrower Stadtanzeiger (Mai 2016) erschienen.

Liebe Güstrowerinnen und Güstrower,

in den vergangenen Monaten haben Sie sicherlich hin und wieder über das Thema Breitbandausbau gelesen.

Was versteckt sich aber hinter diesem Begriff, und was bedeutet dieses für unsere Stadt und Region?

Wir leben in einer zunehmend digitalisierten Welt, mit der Möglichkeit Waren und Dienstleistungen online einzukaufen, Informationen aus einem Online Lexikon zu beziehen, Videos mit der Welt zu teilen oder von zu Hause arbeiten zu können. Die Digitalisierung ist dabei auch nichts Schlechtes, denn schließlich geht der nahezu unbegrenzte Zugriff auf Informationen mit der Digitalisierung einher. Und das rund um die Uhr.

Güstrow 2.0

Auch Güstrow geht den digitalen Weg. Ein Beispiel ist die sogenannte Onleihe der Uwe-Johnson-Blibliothek, einem landesweiten Projekt, bei dem jeder Nutzer auf eine riesige Sammlung digitaler Bücher, Zeitschriften und Medien zugreifen kann. Natürlich ist es ein anderes Gefühl, ein Buch auf einem digitalen Endgerät zu lesen, als ein richtiges Buch in der Hand zu halten, aber auch diese bleiben uns erhalten, nur mit dem Unterschied, dass die Auswahl online größer ist.

Genauso wichtig ist wohl das Projekt der virtuellen Schaufenster, eine Seite im Internet, auf der ich mich über meine Händler vor Ort informieren kann. Die lokalen Geschäfte können sich vorstellen, ihr Produktangebot darstellen und auf Aktionen hinweisen.

Wo die Reise derzeit hingeht, vermag keiner einzuschätzen. Fest steht, auch wir müssen unsere Infrastruktur anpassen, und dies ist ein großes Projekt. Flächendeckend müssen bei uns in der Stadt die „Internetleitungen“ ausgebaut werden, und das bedeutet letztendlich, dass hier neue Kabel unter die Erde bzw. unter die Straße müssen. Eine kostspielige Aufgabe, die wir als Stadt nicht allein stemmen können. In erster Linie ist dies natürlich die Aufgabe der Telekommunikationsunternehmen, schließlich wollen diese den Nutzern anschließend auch die schnellen Internetverträge anbieten.

Hier gilt allerdings das Gebot der Wirtschaftlichkeit. Zuerst muss ein privates Unternehmen gefunden werden, das den Ausbau übernimmt. Ist dies gescheitert, müssen Anreize für den Ausbau geschaffen werden. Hierfür haben Bund und Land Förderprogramme aufgelegt. Das Land MV hat Anfang April seine Summe sogar um knapp 200 Mio. Euro erhöht.
Unsere Fraktion hat dazu kürzlich einen Antrag eingebracht. Auch wenn der Landkreis für das Einreichen von Förderprojekten zuständig ist, wollen wir als Stadtvertretung nicht nur tatenlos zusehen. Wie können wir den Ausbau beschleunigen? Können die Stadtwerke vielleicht sogar bei der Infrastruktur oder dem Verlegen der Kabel helfen? Nicht alles ist realisierbar, aber wir werden uns mit dem Thema auseinandersetzen.
Wir wollen, dass sowohl die privaten Haushalte, als auch die Unternehmen bei uns die Möglichkeit haben, auf schnelles Internet zugreifen zu können. Für viele Unternehmen ist dies inzwischen eine Existenzfrage.

Philipp da Cunha
Mitglied der SPD-Fraktion

Neuer Ortsvereinsvorstand

04.November 2015

Güstrow: Am 04. November wurde auf der Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Güstrow ein neuer Vorstand gewählt.

Neuer Vorsitzender ist der ehemalige Bürgermeister der Stadt Laage, Dr. Uwe Heinze. Dr. Heinze ist bereits Mitglied der Stadtvertretung Güstrow sowie des Kreistages und gehörte auch als Beisitzer dem bisherigen Vorstand an. Er folgt damit auf Uwe Burckhardt der nach vier Jahren nicht wieder für den Vorsitz kandiderte.

Als Stellvertretrin wurde die Güstrowerin Wiebke da Cunha gewählt. Als Schatzmeister wurde Christian Hergert im Amt bestätigt. Vervollständigt wird der Vorstand durch Kathrin Hett, Hartmut Reimann, Daniel Rudolph und Andres Schnee, die als Beisitzer bzw. Beisitzerin dem Vorstand angehören werden.

Hartmut Reimann: SPD begrüßt direkte Bürgerbeteiligung

31.Oktober 2015

Güstrow: Der Fraktionsvorsitzende der SPD in der Stadtvertretung Güstrow zur Bürgerbefragung eines Verkehrsversuches für eine Einbahnstraßenregelung in der Weinbergstraße.

Seit Jahren erfolgen im Goldberger Viertel und den angrenzenden Wohnbereichen Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung.
Teile des Maßnahmenpaketes wurden bereits umgesetzt. Weitere befinden sich in der Abwägung bzw. sollen noch erfolgen. Bestandteil dieser Maßnahmen ist auch die Variante einer Einbahnstraßenregelung im Bereich der Weinbergstraße.
Dazu veröffentlichte die Verwaltung im Güstrower Stadtanzeiger in der Ausgabe im September 2015 einen konkreten Lösungsvorschlag. Gleichzeitig erfolgte ein Aufruf an die Bewohner des betroffenen Stadtgebietes, ein Votum zur Einbahnstraßenlösung mit ja oder nein abzugeben. Die SPD – Fraktion hat die Einbeziehung der Bürger befürwortet. Der Bürgermeister hätte als zuständige Verkehrsbehörde selbst den Versuch einer Einbahnstraßenlösung festlegen können.
Mit der Möglichkeit der Bürgerbefragung hat er eine kluge und demokratische Entscheidung zugelassen. Die Bürger konnten selbst mitbestimmen, wie sie sich zu dieser Verkehrsregelung stellen. Inzwischen liegen de Ergebnisse der Befragung vor. Von 382 Haushalten, die sich im betroffenen Gebiet an der Befragung beteiligten, haben sich 354 gegen eine Einbahnstraßenregelung ausgesprochen. 28 votierten dafür. Außerdem haben sich sehr viele Bürger aus anderen Stadtgebieten und von außerhalb an der Abstimmung beteiligt. Von dort gibt es laut Verwaltungsinformationen nur ablehnende Meinungen.
Mit diesem überwältigten Ergebnis erhält der Bürgermeister den eindeutigen Auftrag, von einer Einbahnstraßenlösung abzusehen. Besser kann Demokratie nicht funktionieren. Es ist für Güstrow eine gute Erfahrung, das sich so viele Menschen aktiv an dieser Abstimmung beteiligt haben. Zugleich ist es geradezu eine Einladung, diese Art der Mitbestimmung häufiger anzuwenden.
Voraussetzung ist natürlich, dass die Bürger inhaltlich über geplante Vorhaben gründlich informiert werden. Das wurde in diesem Fall praktiziert.
Wenn man aber zum eigentlichen Ausgangspunkt der notwendigen Verkehrsberuhigung in den betroffenen Straßenzügen der Weinbergstraße, der Bürgermeister-Dahse-Straße-Str. und der Gutower Straße zurückkehrt, sind weitere geeignete Maßnahmen erforderlich.
Die Untergrundverhältnisse dieser Straßenzüge sowie die gegenwärtigen Straßenbeläge halten dem heutigen Verkehrsaufkommen nicht mehr statt.
In Zukunft sind hier bauliche Maßnahmen notwendig, die eine deutliche Reduzierung des Straßenlärms ermöglichen.

Hartmut Reimann
SPD-Fraktionsvorsitzender